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Direkte Demokratie

In der Schweiz gelten für Bund, Kantone und Gemeinden unterschiedliche direktdemokratische Regeln.

Auf Bundesebene schreibt die Verfassung vor, was dem obligatorischen Referendum oder dem fakultativen Referendum untersteht.

Letzteres erfolgt nach einer Unterschriftensammlung von mindestens 50'000 stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürgern. Verfassungsänderungen müssen in jedem Fall ohne Unterschriftensammlung durchs Referendum.

Zudem existiert die Volksinitiative, bei der mit 100'000 Unterschriften Stimmberechtigter eine Verfassungsänderung verlangt werden kann.

Jährlich finden in der Regel vier Volksabstimmungen mit meist mehreren Vorlagen statt. In den 26 Kantonen bestimmen die Kantonsverfassungen, was „vors Volk“ muß. In einzelnen Kantonen besteht das obligatorische Gesetzesreferendum:

Sämtliche Gesetzesvorlagen müssen dort vom Volk bestätigt werden. In kleineren Kantonen können das neben den Gesetzen auch der Finanzhaushalt und somit auch die Steuersätze sein. Aber auch in bevölkerungsreicheren Kantonen gibt es für größere Ausgabenbeträge Finanzreferenden.

Auch in den Städten und Gemeinden entscheidet die Bevölkerung oft selbst über den Finanzhaushalt.

In größeren Gemeinden (Städten) hat es häufig ein Stadtparlament (z. B. St. Gallen, Zürich). Viele kleinere Gemeinden haben kein Parlament. In diesem Fall nimmt die stimmberechtigte Bevölkerung in einer Gemeindeversammlung die legislative Arbeit selbst vor.

Auch viele Ämter wie Gerichte, Schulbehörden und Bezirksbehörden und zum Teil auch Volksschul-Lehrkräfte werden direkt vom Volk gewählt.

 

 

 

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March 02. 2017 10:27:19
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